Landesverband » LV-PolGF Runde

Moiin an alle,

anbei die Zusammenfassung von gestern:
Junge Piraten

• Jahresmitgliederversammlung am 22.04.2023 12 Uhr bis 15 Uhr parallel zum LPT des LV NRW, Ravensberger Park 6, 33607 Bielefeld im Klassenraum (im Untergeschoss direkt neben dem großen Saal, wo die PIRATEN NRW ihren LPT machen).
• Theoretisch findet am 19.04.2023 um 21.00h eine (letzte) Vorstandsitzung auf dem Discord der JuPis statt. https://discord.com/channels/645695109505089540/922856934170853426

WKO-Bund:

• letzte Sitzung, 14.4. BBB Vorstellung der Software monday, als mögliche Kampagnensoftware für den Wahlkampf
• die nächsten Sitzungen der WKO : 21.04 um 19:30 Uhr wieder mumbleNRW : danach bis auf weiteres 14-täglich
• Thema: EU-Wahl 2024

Bund:

• Sitzungen
• Moodle ist eingerichtet und wird befüllt
• Die ersten zwei Mitglieder der SG Neumitglieder sind beauftragt
• Der neue Beauftrage der AG Landwirtschaft ist Meik Bötel https://twitter.com/botelmeik

BerlinBE:
Bericht von GBW:

• Momentan nichts Neues - außer Vorbereitung der Feste:
• Sa. 06.05.23, Fest der Demokratie und Toleranz, ggü. S-Schöneweide
• So. 04.06.23, Umweltfestival, Str. des 17. Juni
• Sa. 15.07. - So. 16.07.23, Stadtfest = Motzstraßenfest
• Sa. 12.08.23, Hanfparade (Infostand + Wagenparade)

NiedersachsenNDS:

• nichts Neues, Arbeit läuft

Nordrhein-WestfalenNRW:
: Eintrag von Ysann:

• Die heisse Phase für den LPT mit allem Drum und Dran läuft auf allen Touren. ** https://www.piratenpartei-nrw.de/2023/04/14/einladung-zum-landesparteitag-der-piraten-nrw/
• Derzeit suchen wir ausserdem noch Leute aus den KVen, die was zum 1. Mai machen wollen für ggf. gemeinsame Aktionen.

Schleswig-HolsteinSH:

• Wahlkampf

ThüringenTH:

• Landesparteitag am 23.04.2022 mit Aufstellungsversammlung für die Landtagswahl 2024 : https://piraten-thueringen.de/2023/03/einladung-landesparteitag-piraten-thueringen-2023-1-mit-aufstellungsversammlung-zur-landtagswahl-thueringen-2024/

Internationale Koordination:
@BastianBB berichtet

• PPEU:
• Finalisierung CEEP und Council-Meeting : Das CEEP wurde zu einem Teil fertiggestellt. Eine Abstimmung darüber gab es nicht. : Beim Council-Meeting waren insgesamt 13 PPEU-Mitglieder anwesend, allerdings mit großen Schwierigkeiten mit ihrer Stimmberechtigung. : Die Pirati.io wurden als Vollmitglied neben der Piratenpartei Italien aufgenommen. : Ein Tätigkeitsbericht des Boards war in der Tagesordnung nicht vorgesehen. : Das Thema Beiträge wurde intensiv diskutiert. Fazit: die hohen Beitragsschulden der Mitglieder gestrichen. : Ein Budget für 2023 wurde nicht beschlossen. : Der einzige Satzungsänderungsantrag („Pirat“ im Mitgliedsnamen) wurde mit dem nötigen Quorum (13 von 13) behandelt und angenommen.

: Danach wurde ein neuer Vorstand gewählt und einige andere Funktionen:

: Mikuláš Peksa (PP-CZ) wurde einstimmig als Vorsitzender wiedergewählt.
: Stellvertreter: Cedric Levieux (PP-FR) und Veronika Murzynová (PP-CZ)
: Treasurer: Alessandro Ciofini (Pirati.io)
: Board Members:
: Elísabet Ólafsdóttir (PP-IS)
: Floran Roussel (PP-FR)
: Jan Mareš (PP-CZ)
: Mia Utz (PP-DE)
: Petra Kovačec (PP-SI)

: Einen Code of Conduct Council gibt es auch (wieder):
: Vincent Douroux (PP-FR)
: Petr Kocourek (PP-CZ)
: Saira Sadloe (PP-NL)

: Neu war die Wahl von Kassenprüfern:
: Martin Cronel (PP-FR)
: Nicolas Petidemange (PP-FR)
: Marco Confalonieri (Pirati.io)
: Die sonstigen Ergebnisse kann man im Protokoll finden.
: https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=12th_council_meeting_2023:minutes

Die Arbeit am CEEP24 war sehr konstruktiv, in vielen Themen sind wir zu finalen Textvorschlägen gekommen. Leider gab es mal wieder das piratentypische Problem, dass im Vorfeld nicht genug gearbeitet wurde und einige Themen entsprechend schlecht vorbereitet waren. Das lag nicht unbedingt an den Koordinatoren, sondern an geringer Mitarbeit, beispielsweise die Präambel wurde im Vorfeld nur von zwei Piraten wirklich diskutiert, die sich nicht anmaßen wollten für alle zu entscheiden, was in der Präambel stehen soll. Schade war, dass viele der sonstigen Teile der Veranstaltung nur auf Französisch statt fanden. Insgesamt war das aber ein konstruktives Wochenende.

Bildung, Forschung und Wissenschaft:

• Debatte um kulturellen Rassismus in der Schule mit BaWü : https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/view/vipDOFT5gb+tCy2ucwQcvDVo7KRlyUm-5a-wWKRIPwI/
• Bitte um Meinungsbild der PolGF ** Darf rassistische Literatur im Abitur verwendet werden Buch: Tauben im Gras, näheres im Link. : https://de.wikipedia.org/wiki/Tauben_im_Gras : http://www.literaturwissenschaft-online.uni-kiel.de/wp-content/uploads/2015/09/20JhKoeppenVI.pdf

Energiepolitik:

• Nächste Sitzung heute um 21:00
• Programmtext für CEEP24 am Wochende in Straßburg finalisiert (zusammen mit Umwelt und Klima): https://discourse.european-pirateparty.eu/t/text-from-the-strasbourg-meeting/313
• Etliche Kontakte mit anderen europäischen Piraten, wir wollen versuchen die internationale Zusammenarbeit im Thema zu intensivieren.

Gesundheits-und Pflegepolitik
: Ab sofort finden unsere Sitzungen auf einer Videoplattform statt, wie immer jeden Donnerstag um 18.00 Uhr.
: https://bbb.piratensommer.de/b/mar-qmx-wgc-aam
: Nächsten Donnerstag Finalisierung der Umwandlung der Positionspapiere vom #BPT 2022.1 in Wahlprogrammpunkte für den #BPT2023.1
: Dies musste ich der Versammlung 2022 in Hessen versprechen.
: CEEP Stand nach der ersten Sitzung:
: https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/3/pad/edit/74059c8d7aabfe2d44327d5c34c64bca/
: Ich war auf der ersten Sitzung am 12.04.2023 anwesend, ohne Koordinator, der hat hingeschmissen. Ich habe besser englisch gesprochen, als die französischen Piraten, habe mir dazu Feedback geholt.
: CEEP Stand nach Strasbourg:
: https://discourse.european-pirateparty.eu/t/strasbourg-session-outcome-social-healthcare/320

: Wer das Ganze in deutscher Übersetzung haben möchte, muss mir ein Pad zur Verfügung stellen, sonst wird die Padinstanz der AG Gesundheit und deren Speicherplatz zu schnell verbraucht.

• Blogbeitrag zur elektronischen Patientenakte ( ePa ) ist in der Freigabe, dort hängt es ein wenig. : Vom 21.04.2023 bis 23.04.2023 bin ich in Bielefeld #LPT/NRW diesmal in der Funktion des Smutje.

Inklusion

• nichts Neues

Sozialpolitik:

• nächstes Treffen am 22.04.2023 ab 20:15 im Mumble NRW

Umwelt:

• Blogbeitrag für die BY-Webseite zum Radentscheid BY geschrieben, leider noch nicht veröffentlicht worden :-(
• Koalitionspapier Klimapolitik

Wirtschaft:
: Die nächste Sitzung ist am 02.05.2023 um 21:00 nach dem TeamPolGf.
: Talk am Freitag in Vorbereitung: „Ende des Wachstums vs. Ende des Kapitalismus“
: https://ag-wirtschaft.de/2023/04/10/einladung-zur-diskussion/

: Wir beteiligen uns an der Diskussion um das CEEP
: Vorschlag zum Abschnitt Economy, Antitrust, Finances:
: https://discourse.european-pirateparty.eu/t/slightly-revised-section-of-the-ceep-for-finances/271

AG Weltraum

• Nächste Sitzung am 25.4.2023 um 21:00
• Wir fiebern dem ersten Flug des SpaceX Starship entgegen, aktuell ist es für den 20.4. geplant, der erste Versuch am 17.4. wurde abgebrochen
• Programmtext für das CEEP24 am Wochenende in Straßburg finalisiert: https://discourse.european-pirateparty.eu/t/version-from-the-strasbourg-meeting/312
• Etliche Kontakte mit europäischen Piraten, wir wollen die Zusammenarbeit am Thema intensivieren