Antrag an den Vorstand #5144
geschlossen
Reisekosten für Unterstützung Wahlkampf SH
Von Wolf Vincent Lübcke vor fast 3 Jahren hinzugefügt.
Vor etwa 1 Jahr aktualisiert.
Beschlussnummer:
2022-04-20.U01
Thomas Ganskow:
Enthaltung
Wolf Vincent Lübcke:
Dafür
Beschreibung
Der Landesvorstand möge beschließen:
Für die Unterstützung des LV SH im Wahlkampf durch Piraten aus Stade am 17.04.2022 werden Reisekosten genehmigt.
- Status wurde von Neu zu In Bearbeitung geändert
- % erledigt wurde von 0 zu 50 geändert
- Umlaufbeschluss wurde von Nein zu Ja geändert
- Wolf Vincent Lübcke wurde auf Dafür gesetzt
- Stephan Franzelius wurde auf Dafür gesetzt
- Pamela Kuhn wurde auf Dafür gesetzt
- Antonia-M. Hörster wurde auf Dafür gesetzt
- Thomas Ganskow wurde auf Enthaltung gesetzt
Mit Verweis auf die aktuell beschlossene Reiskostenordnung enthalte ich mich. Diese sagt gleich zu Beginn:
"Erstattungsfähig sind Kosten, die Mitgliedern oder anderen beauftragten Personen der Piratenpartei Deutschland entstehen bei der Wahrnehmung von
- Ämtern, in die sie von einem Landesparteitag oder einem anderen, satzungsgemäß berechtigten Organ der Piratenpartei gewählt wurden, oder
- Mandaten, die ihnen von einem Landesparteitag oder einem anderen, satzungsgemäß berechtigten Organ der Piratenpartei erteilt wurden, oder
- Aufgaben, mit denen sie von einem Landesparteitag oder einem anderen, satzungsgemäß berechtigten Organ der Piratenpartei betraut wurden."
Insofern bräuchte es eine Beauftragung für eine derartige Reise und die damit dan automatisch verbundene Reisekostenübernahme.
So jedenfalls interpretiere ich die RKO.
- Stefan Henke wurde auf Dafür gesetzt
Bezogen auf die Vorrede von Thomas:
Nennt es Reisekostenübernahme oder Beauftragung mit Reisekostenübernahme, aber tut Dinge. Ich bin dafür.
- Richard Klaus wurde auf Dafür gesetzt
- Beschlussnummer wurde auf 2022-04-20.U01 gesetzt
- Kim Höfer wurde auf Dafür gesetzt
- Antragsstatus wurde auf angenommen gesetzt
- Status wurde von In Bearbeitung zu Erledigt geändert
- % erledigt wurde von 50 zu 100 geändert
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