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Antrag an den Vorstand #5144

geschlossen

Reisekosten für Unterstützung Wahlkampf SH

Von Wolf Vincent Lübcke vor etwa 2 Jahren hinzugefügt. Vor 22 Tagen aktualisiert.

Status:
Erledigt
Priorität:
Normal
Zugewiesen an:
-
Beginn:
16.04.2022
Abgabedatum:
% erledigt:

100%

Umlaufbeschluss:
Ja
Beschlussnummer:
2022-04-20.U01
Thomas Ganskow:
Enthaltung
Wolf Vincent Lübcke:
Dafür
Jens Berwing:
Richard Klaus:
Dafür
Antragsstatus:
angenommen
Kim Höfer:
Dafür
Stefan Henke:
Dafür
Stephan Franzelius:
Dafür
Stefanie Oelker:
Pamela Kuhn:
Dafür
Antonia-M. Hörster:
Dafür

Beschreibung

Der Landesvorstand möge beschließen:

Für die Unterstützung des LV SH im Wahlkampf durch Piraten aus Stade am 17.04.2022 werden Reisekosten genehmigt.

Aktionen #1

Von Wolf Vincent Lübcke vor etwa 2 Jahren aktualisiert

  • Status wurde von Neu zu In Bearbeitung geändert
  • % erledigt wurde von 0 zu 50 geändert
  • Umlaufbeschluss wurde von Nein zu Ja geändert
  • Wolf Vincent Lübcke wurde auf Dafür gesetzt
Aktionen #2

Von Stephan Franzelius vor etwa 2 Jahren aktualisiert

  • Stephan Franzelius wurde auf Dafür gesetzt
Aktionen #3

Von Pamela Kuhn vor etwa 2 Jahren aktualisiert

  • Pamela Kuhn wurde auf Dafür gesetzt
Aktionen #4

Von Antonia-M. Hörster vor etwa 2 Jahren aktualisiert

  • Antonia-M. Hörster wurde auf Dafür gesetzt
Aktionen #5

Von Thomas Ganskow vor etwa 2 Jahren aktualisiert

  • Thomas Ganskow wurde auf Enthaltung gesetzt

Mit Verweis auf die aktuell beschlossene Reiskostenordnung enthalte ich mich. Diese sagt gleich zu Beginn:

"Erstattungsfähig sind Kosten, die Mitgliedern oder anderen beauftragten Personen der Piratenpartei Deutschland entstehen bei der Wahrnehmung von

  • Ämtern, in die sie von einem Landesparteitag oder einem anderen, satzungsgemäß berechtigten Organ der Piratenpartei gewählt wurden, oder
  • Mandaten, die ihnen von einem Landesparteitag oder einem anderen, satzungsgemäß berechtigten Organ der Piratenpartei erteilt wurden, oder
  • Aufgaben, mit denen sie von einem Landesparteitag oder einem anderen, satzungsgemäß berechtigten Organ der Piratenpartei betraut wurden."

Insofern bräuchte es eine Beauftragung für eine derartige Reise und die damit dan automatisch verbundene Reisekostenübernahme.

So jedenfalls interpretiere ich die RKO.

Aktionen #6

Von Stefan Henke vor etwa 2 Jahren aktualisiert

  • Stefan Henke wurde auf Dafür gesetzt

Bezogen auf die Vorrede von Thomas:
Nennt es Reisekostenübernahme oder Beauftragung mit Reisekostenübernahme, aber tut Dinge. Ich bin dafür.

Aktionen #7

Von Richard Klaus vor etwa 2 Jahren aktualisiert

  • Richard Klaus wurde auf Dafür gesetzt
Aktionen #8

Von Antonia-M. Hörster vor fast 2 Jahren aktualisiert

  • Beschlussnummer wurde auf 2022-04-20.U01 gesetzt
  • Kim Höfer wurde auf Dafür gesetzt
Aktionen #9

Von Antonia-M. Hörster vor fast 2 Jahren aktualisiert

  • Antragsstatus wurde auf angenommen gesetzt
Aktionen #10

Von Richard Klaus vor 22 Tagen aktualisiert

  • Status wurde von In Bearbeitung zu Erledigt geändert
  • % erledigt wurde von 50 zu 100 geändert
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