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Antrag an den Vorstand #5144

Reisekosten für Unterstützung Wahlkampf SH

Added by Wolf Vincent Lübcke 3 months ago. Updated 2 months ago.

Status:
In Bearbeitung
Priority:
Normal
Assignee:
-
Start date:
04/16/2022
Due date:
% Done:

50%

Umlaufbeschluss:
Yes
Beschlussnummer:
2022-04-20.U01
Thomas Ganskow:
Enthaltung
Wolf Vincent Lübcke:
Dafür
Jens Berwing:
Richard Klaus:
Dafür
Antragsstatus:
angenommen
Kim Höfer:
Dafür
Stefan Henke:
Dafür
Stephan Franzelius:
Dafür
Stefanie Oelker:
Pamela Kuhn:
Dafür
Antonia-M. Hörster:
Dafür

Description

Der Landesvorstand möge beschließen:

Für die Unterstützung des LV SH im Wahlkampf durch Piraten aus Stade am 17.04.2022 werden Reisekosten genehmigt.

History

#1

Updated by Wolf Vincent Lübcke 3 months ago

  • Status changed from Neu to In Bearbeitung
  • % Done changed from 0 to 50
  • Umlaufbeschluss changed from No to Yes
  • Wolf Vincent Lübcke set to Dafür
#2

Updated by Stephan Franzelius 3 months ago

  • Stephan Franzelius set to Dafür
#3

Updated by Pamela Kuhn 3 months ago

  • Pamela Kuhn set to Dafür
#4

Updated by Antonia-M. Hörster 3 months ago

  • Antonia-M. Hörster set to Dafür
#5

Updated by Thomas Ganskow 3 months ago

  • Thomas Ganskow set to Enthaltung

Mit Verweis auf die aktuell beschlossene Reiskostenordnung enthalte ich mich. Diese sagt gleich zu Beginn:

"Erstattungsfähig sind Kosten, die Mitgliedern oder anderen beauftragten Personen der Piratenpartei Deutschland entstehen bei der Wahrnehmung von

  • Ämtern, in die sie von einem Landesparteitag oder einem anderen, satzungsgemäß berechtigten Organ der Piratenpartei gewählt wurden, oder
  • Mandaten, die ihnen von einem Landesparteitag oder einem anderen, satzungsgemäß berechtigten Organ der Piratenpartei erteilt wurden, oder
  • Aufgaben, mit denen sie von einem Landesparteitag oder einem anderen, satzungsgemäß berechtigten Organ der Piratenpartei betraut wurden."

Insofern bräuchte es eine Beauftragung für eine derartige Reise und die damit dan automatisch verbundene Reisekostenübernahme.

So jedenfalls interpretiere ich die RKO.

#6

Updated by Stefan Henke 3 months ago

  • Stefan Henke set to Dafür

Bezogen auf die Vorrede von Thomas:
Nennt es Reisekostenübernahme oder Beauftragung mit Reisekostenübernahme, aber tut Dinge. Ich bin dafür.

#7

Updated by Richard Klaus 3 months ago

  • Richard Klaus set to Dafür
#8

Updated by Antonia-M. Hörster 2 months ago

  • Beschlussnummer set to 2022-04-20.U01
  • Kim Höfer set to Dafür
#9

Updated by Antonia-M. Hörster 2 months ago

  • Antragsstatus set to angenommen

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