Landesverband » Landesvorstand 10

Der Landesvorstand möge beschließen:

Modul 1: Der Landesverband Niedersachsen tritt der Aktion https://derappell.de/ bei.

Modul 2: In der Folge wird dies via PM und sozialen Medien kommuniziert.

Modul 3: Die Mitglieder, insbesondere die Kandidierenden zum Landtag Niedersachsen, werden aufgerufen, den Appell ebenfalls zu unterzeichnen.

Begründung:
Ich sehe die Piratenpartei als pazifistisch ausgerichtet. Wir sagen zwar weder das explizit noch haben wir im Speziellen eine Position zu den Forderungen der Initiative. Aber im Bundesgrundsatzprogramm [1] heißt es:

"Zwischenstaatliche wie auch asymmetrische Konflikte wollen wir möglichst mit friedlichen Mitteln lösen und den Einsatz von militärischer Gewalt vermeiden, da die Probleme damit nicht langfristig gelöst werden können."

Weiterhin haben wir eine klare Haltung zu Atomwaffen für die Bundeswehr [2]. Diese könnten mit dem Kauf von F35-Bombern Realität werden [3]. Allein schon daraum sollten wir diesen Apell mittragen.

Quellen:
[1] https://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm#Au.C3.9Fen-_und_Sicherheitspolitik 4. Absatz
[2} https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Wahlprogramm#Ablehnung_der_nuklearen_Teilhabe
[3] https://www.dw.com/de/bis-zu-35-tarnkappenjets-f%C3%BCr-die-bundeswehr/a-61114801