Antrag an den Vorstand #4452
geschlossen
Von Stephan Franzelius vor mehr als 2 Jahren hinzugefügt.
Vor etwa 2 Jahren aktualisiert.
Beschreibung
Der Vorstand möge beschließen:
Die Freigabe einer PM des Ratsherren der Piraten in Alfeld, die in Zusammenarbeit mit anderen Parteien und Verbänden entstanden ist. Dabei handelt es sich um einen Aufruf zur Demo in Alfeld gegen die Montagsspaziergänge. Diese PM soll anders als die in einem vorhergehenden Antrag an die lokalen Zeitungen und Pressevertreter gehen. Der Text wird durch den Ratsherren erstellt und in der Presse/ÖA Telegram-Gruppe zur Debatte gestellt.
- Stefan Henke wurde auf Dafür gesetzt
- Thomas Ganskow wurde auf Dagegen gesetzt
Vorbemerkung:
Wie in dem wohl angesprochenen anderen Antrag dargestellt, begrüße ich jegliche Aktion auf jeglicher Ebene, die dazu beiträgt, die Sichtbarkeit der Piratenpartei zu erhöhen. Insofern freut mich auch, dass in der zugrunde liegenden causa eine Pressemitteilung erfolgen soll.
Dies vorausgestellt stelle ich fest: Dem Antrag nach wäre es ein lokaler Verteiler, der genutzt werden soll. Ein solcher steht dem LV nicht zur Verfügung, sodass eine Beschlussfassung des LaVo nicht umsetzbar wäre. Da es sich somit auch um eine lokale Angelegenheit handelt plädiere ich für Nichtzuständigkeit. Gerade wenn der Ratsherr in dieser seiner Funktion agiert, ist auschließlich er im Rahmen seines freien Mandats für den Inhalt verantwortlich. Es ist somit auch nicht die Aufgabe des Landesvorstandes, die Pressemitteilung eines Mandatsträgers frei zu geben. Dafür ist er aus genannten Gründen allein zuständig.
Ungeachtet dessen steht es dem Mandatsträger natürlich frei, Unterstützung bei anderen Basispiraten oder sonstigen Dritten zu erbitten. Da wir in den Arbeitsgruppen alle Basispiraten sind, gibt es auch keinen Grund, einen PM-Entwurf in der P+ÖA-Gruppe zu erstellen.
- Status wurde von Neu zu In Bearbeitung geändert
- % erledigt wurde von 0 zu 50 geändert
Dies ist nicht ganz korrekt da der Ratsherr beabsichtigt die PM im Namen der Partei zu veröffentlichen und nicht als Mandatsträger. Der Pirat befindet sich im KV-freien LK Hildesheim, weshalb der LaVo zuständig ist. Unabhängig ob dies ein bereits genutzter Verteiler ist, sollte daher eine grundsätzliche Freigabe durch den LaVo per Beschluss und die inhaltliche Freigabe in der ÖA-Gruppe erfolgen.
- Kim Höfer wurde auf Enthaltung gesetzt
- Status wurde von In Bearbeitung zu Abgewiesen geändert
- % erledigt wurde von 50 zu 100 geändert
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