Wahlprogramm #2077
geschlossenStreichung 3 - Atomenergie hier: Bezug auf Kernkraft, Salzstock Gorleben, Bundesratsinitiative
Beschreibung
Die Landesmitgliederversammlung möge als Element des Wahlprogramms zur Landtagswahl 2022 der Piraten Niedersachsen beschließen:
Streichung 3 - Atomenergie hier: Bezug auf Kernkraft, Salzstock Gorleben, Bundesratsinitiative
Im Abschnitt 6.1.1 [1] werden im Satz 1 das Wort "Kernkraftwerke," sowie die Absätze 3 und 4 gestrichen.
Begründung:
Mit Ende des Jahres 2022 ist die Energieerzeugung aus Kernkraft beendet. [2] Ein Bezug auf Verzicht aus dieser Energiequelle ist nicht mehr notwendig.
In einem deutschlandweiten Verfahren wird nach wissenschaftlichen Erkenntnissen ein Endlager gesucht. Weiterhin hat die Bundesgesellschaft für Endlagerung am 28.09.20 bekannt gegegen, dass der Salzstock Gorleben als Endlager nicht geeignet ist. Somit sind auch diese Aspekte erfüllt.[3}
[1] https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Wahlprogramm_LTW_2017#Atomenergie
[2] https://www.bmu.de/media/atomkraftwerke-in-deutschland-abschaltung-der-noch-betriebenen-reaktoren-gemaess-atomgesetz-atg/
[3] https://www.bge.de/de/endlagersuche/zwischenbericht-teilgebiete/
Von Thomas Ganskow vor mehr als 2 Jahren aktualisiert
- Status wurde von Neu zu Erledigt geändert
Angenommen, im LMV-Wiki vermerkt und in das vorläufige Programm überführt.