Landesverband » Landesvorstand 11

Der Landesvorstand möge beschließen:
Die GO wird wie folgt angepasst:

§4 Reguläre Sitzungen Satz 1 wird ersetzt zu "Reguläre Sitzungen des Landesvorstand finden am 5. jeden Monats statt.".
Außerdem wird Satz 3 ersetzt zu "Nach Beschluss kann die Sitzung verschoben werden."

Der §4 lautet dann vollständig:

§4 Reguläre Sitzungen

Reguläre Sitzungen des Landesvorstand finden am 5. jeden Monats statt. Sie sind öffentlich und mit einer Einladungsfrist von 2 Tagen einzuladen. Nach Beschluss kann die Sitzung verschoben werden.

§6 Arbeitssitzungen wird ersetzt zu:

§6 Arbeitssitzungen

Arbeitssitzungen dienen der gemeinsamen Bearbeitung aktueller Projekte. Sie sind ausdrücklich nicht zur Beschlussfindung gedacht. Sie findet bei Bedarf und nach Absprache statt. Arbeitssitzungen finden grundsätzlich nicht öffentlich statt. Bei Bedarf und nach Absprache kann eine Arbeitssitzung öffentlich stattfinden, hierbei gilt die selbe Einladungsfrist wie in §4. Findet eine nicht öffentliche Arbeitssitzung statt berichtet der Landesvorstand soweit möglich zur nächsten Landesvorstandssitzung über die Ergebnisse.

§10 Form von Anträgen wird wie folgt angepasst:

Die formale Bedingung "Zuständiger (für die Ausführung)" wird gestrichen.
An gleicher Stelle wird eine neue formale Bedingung eingefügt:
'Der Antragstext fängt mit "Der Landesvorstand möge beschließen" an.'.

Zwischen "[...] die Summe als Vermerk für den kommenden Haushalt vorzusehen." und "Anträge sollten mindestens 24h vor [...]" wird ein neuer Absatz wie folgt eingefügt:

"Der Antragstext sowie auch Anhänge haben in einem Format zu sein, sodass sie durch freie und öffentliche Software gelesen werden können."

In §16 "Protokolle" wird der Satz "Die Protokolle werden als PDF nach Beschluss der Richtigkeit auf der Website und im Wiki veröffentlicht, sowie in der Nextcloud abgespeichert." geändert zu "Die Protokolle werden als PDF nach Beschluss der Richtigkeit im Wiki veröffentlicht und in der Nextcloud abgespeichert."

In §18 "Kommunikation nach außen" wird "Matrix" gestrichen. Außerdem werden die restlichen Punkte des §18 neu sortiert, sodass die beiden Telegramm Kanäle und die beiden Mailinglisten jeweils hintereinander geschrieben sind. Außerdem wird der Punkt 'Mailingliste "Aktive NDS"' geändert zu 'Mailingliste nds-aktive@lists.piratenpartei.de'.

Begründung:

• §4: Eine Sitzung pro Monat ist aktuell vollkommen ausreichend.
• §4: Verschiebung einer Sitzung soll weitaus simplifiziert werden und weniger Hürden haben.
• §6: Arbeitssitzungen sollten simple, informelle Sitzungen sein in denen wir zusammen Sachen abarbeiten können. Es ergbit keinen Sinn diese generell öffentlich zu halten.
• §10: Zuständigkeit ist für Außenstehende schwer zu wissen. Wir können die Zuständigkeit einfach einteilen.
• §10: "Der Landesvorstand möge beschließen" ist nur eine minimale Hürde.
• §10: Antragstext oder Anhänge die z.B. nur mit Microsoft Produkten zu öffnen sind sollten vor der Stellung konvertiert werden, sodass alle Mitglieder des Landesvorstand diese öffnen können. Werden Formate wie PDF oder odt genutzt ist sicher gestellt dass alle Mitglieder diese Dateien öffnen können und der Inhalt der gleiche bleibt.
• §16: Protkolle sind bereits im Cryptpad und die Beschlüsse sind bereits im Redmine verfolgbar, es reicht also vollkommen aus die Protokolle im Wiki zu veröffentlichen und in Nextcloud zu backuppen.
• §18: Wir haben aktuell keinen zentralen Raum in Matrix für Niedersachsen, Veröffentlichungen ergeben dort also keinen Sinn.

Zuständigkeit: Joscha