Landesverband » LV-PolGF Runde

Moin,

anbei wie immer die Zusammenfassung:

==Junge Piraten==

Jahresmitgliederversammlung am 22.04.2023 in Bielefeld : 1. Vorsitzender: :: Tim @NotSoFluffyCat1 : 2. Vorsitzender: :: Nils @ntifaPIRATEN : Schatzmeister: :: Yannick @ypsilon2_0 : Beisitzende: :: Julian @Juplay_ :: Alban @AlbanBecker

== WKO-Bund: ==

die nächsten Sitzungen der WKO : 05.05.um 19:30 UhrmumbleNRW Raum WKO B/L : bis auf weiteres 14-täglich

Thema: EU-Wahl 2024/ Timeline / Milestones
28.4. um 19:30 Uhr Teilgruppe vorbereitend zum Thema Timeline / Milestones

Internationale Koordination:
: Die nächste Sitzung der IK ist heute am *25.04.2023*um 21:00 MESZ nach
dem TeamPolGf.

==Außen- & Sicherheitspolitik: ==

Alexander Kohler : Strassburg : Genf UNOGroundpass : Spaces zwischen 1000 und 2500 zuhörer / Nachhörer auch von anderen Parteien in verantwortlichen Positionen : UNOAktivitäten : Defence Programm gute Zusammenarbeit mit den anderen Parteien : Vernetzung : Heute erstmalig von einem Bundesvorstand zum Thema AG Arbeit und Außenpolitik angesprochen worden *==Bildung, Forschung und Wissenschaft: == *
NRW Lehrendedatenleak (danke für die liebe Zusammarbeit NRWÖA) : https://twitter.com/Anonymous9775/status/1650902294706233345 : https://twitter.com/PiratenNRW/status/1650925020095430657-> RTlink von uns wird im Protokoll nachgereicht
innerparteiliche Moodleinstanz Zusammenarbeit mit POLGF
NRW ABI : https://twitter.com/piraten_bildung/status/1648687911087243274
Zusammenarbeit mit SHÖA PM Arbeitschutz : https://landesportal.piratenpartei-sh.de/2023/04/piraten-sh-kritisieren-vernachlaessigten-arbeitsschutz-in-bildungsstaetten/

==Energiepolitik: ==

Nächste Sitzung am 2.5. ab 21:00
Thema Wärmepumpen erregt viel Interesse: https://twitter.com/AEnergiepolitik/status/1650078222170705920

==Europapolitik: ==

ÖA Vernetzung mit Journalisten / Iran Aktivisten und Artikel und Awareness,um das Profil der Partei zu stärken. Beide Artikel sind dann auch gezielt an Multiplikatoren zu dem Thema gegeben worden undwurden entsprechend positiv aufgegriffen.
PSC Vortrag mit Einleitung und Erwähnung des LVs BaWü als erster  Gastbeitrag überhaupt im Blog von Konflikt und Sicherheit veröffentlicht. : https://konflikteundsicherheit.wordpress.com/2023/04/14/eine-revolution-im-entstehen-die-aktuellen-ereignisse-im-iran-und-ihre-folgen-gastbeitrag/
Gastbeitrag für den LV Hessen zum Iran geschrieben und bei denen veröffentlicht. Zur Stärkung des Partei Profils und zur inhaltlichen Unterstützung der kommenden Landtagswahl :https://www.piratenpartei-hessen.de/blog/proteste-im-iran-die-politische-linke-schaut-weg/ : Durch engen Austausch  könnten wir hier als Piraten sicher bei Aktionen und Veranstaltungen zum Themenbereich dann sicher auch als Akteur auftreten, gerade da wir als Piratenpartei als eine der wenigen deutschen Parteien in dem Themenfeld dank der Arbeit der AG Außen hier positiv und glaubwürdig in der Community bei jungen deutsch-iranern wahrgenommen werden.
Diese Sachen betreffen durch die Bedeutung und die Rolle des Europaparlamentes auch die EU Ebene. Daher waren wir von der AG Europa darin mit eingebunden und haben dort die AG Außenpolitik unterstützt.
Teilnahme an Spaces Dritter um unsere Positionen als Piraten bei dem Themenbereich und auch die Wichtigkeit der EU Ebene zu betonen. Vorbereitung auf den EU Wahlkampf.
AG Außen bei der Programmerarbeitung für das EU Programm unterstützt
Unterstützung für den LV BaWü betreffs Deutschlandticket und grenzüberschreitendemeuropäischen Nahverkehr.

==Gesundheits-und Pflegepolitik ==
*Am Wochenende in Bielefeld gewesen, zum LPT NRW. Habe die AG
Schnittchen unterstützt.
: Blogbeitragnochmal zur elektronischen Patientenakte #ePa
:
https://www.piratenpartei.de/2023/04/20/gesundheitspiraten-erklaeren-pro-und-contra-der-elektronischen-patientenakte/
: Kommenden Donnerstag Sitzung der AG um 18.00 Uhr im
https://bbb.piratensommer.de/b/mar-qmx-wgc-aam
: Thema Wahlprogramm Bund, vielleicht zu Gast:Pawel Borodan
: CEEP keine Neuigkeiten aus dem Bereich "Social Affairs and Healthcare"

==Inklusion ==

Terminfindung Sitzungen Bitte,dass alle,die im Discourse(PPEU)sind,auch mal in den Inklusionsvorschlag gucken. *Ideensammlung 5.5. Internationaler Protesttag für Menschen mit Behinderungen *==Landwirtschaft: *==* *Organisatorisches

==Queer: ==

Blogpost WIP : "Nutzung von Queer als Feindbild durch russische Propaganda und weiterer Gruppen" : Kooperation mit AG Europa und AG Außen- & Sicherheitspolitik : Nächstes Treffen: Im Anschluss
CSD 2023 : Stickergestaltung : Stickerbestellung (Stendal) : Unterstützung bei der Planung der CSD-Tour

==Umwelt: ==

Blogbeitrag auf der BY-Seite zum Radentscheid BY https://piratenpartei-bayern.de/2023/04/19/piraten-unterstuetzen-den-radentscheid-bayern/
nächste beiden Sitzungen entfallen leider, erst wieder am 10.5.23

==Wirtschaft:==

AG Wirtschaft : Die nächste Sitzung ist am *02.05.2023 *um 21:00 nach dem TeamPolGf. : Talk am Freitag in Vorbereitung: „Ende des Wachstums vs. Ende des Kapitalismus“ : https://ag-wirtschaft.de/2023/04/10/einladung-zur-diskussion/

: Wir beteiligen uns an der Diskussion um das CEEP
: Vorschlag zum Abschnitt Economy, Antitrust, Finances:
:
https://discourse.european-pirateparty.eu/t/slightly-revised-section-of-the-ceep-for-finances/271

==SG Innerparteiliche Bildung ==

Ausschreibung

==AG Weltraum==
*Sitzung heute um 21:00, https://bbb.piratensommer.de/b/ric-jdj-0qh-coo

Themen heute:
    CEEP24 Text anschauen
    Starship Testflug - Hat SpaceX einen neuen Triebwerksmodus entwickelt? Neben "Fuel Rich" und "Oxygen Rich" (was meistens Triebwerk mit verbrennt…) jetzt "Launchpad Rich"?

POLGF Berichte

==Bund: ]==
Mark:

LPT NRW Bielefeld
Änderung in der PolGf.Runde
PolGf.Treffen 12.-13.08. in Bremerhaven

Sven:

Planung bezüglich Pressearbeit für den BPT23.1
Medienarbeit zu Chatkontrolle lief ganz gut
Adobe Cloud für BundesPR organisiert
Im Gespräch bezüglich "Hybridmodell Bildung NRW"

==BayernBY: ==

Landtagswahl Vorbereitungsformalien
WKO Planung läuft /Zusamenarbeit mit Hessen Abstimmung läuft
Formalien sind in Bayern sehr speziell / Listenaufstellungen sind bald abgeschlossen.

==BerlinBE: ==

sollte FJ nicht anwesend sein Bericht von GBW:
Ab Do neuer Senat in Berlin - PM/Blog in Vorbereitung// sobald da, gerne an die Bundespresse pitchen -Sven
weitere Anmeldung zu Festen in Berlin - mit Schwerpunkt dann UU für Europawahl Sammeln
Zum Thema Neuordnung Pol.Gf-Runde - 14 tägig mit kommuniziertem Schwerpunktthema wäre toll

==HamburgHH: ==

Ausschreibung: Event-Koordinator 2023 (Stadtteilfeste, CSD, Altonale, Infostände) bei Interesse gerne Laura ansprechen, L.T1@gmx.net  Aktueller Stand WKO Hamburg + Ausschreibungsprofil + Termine 2023: https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/view/XezgJSjFLYtgUiYO0xP4DUoyPeafMVhmC8pcYVi9G6w/  * Themendiskussionen für Wahlkampfprogramm  * Vorbereitung für AV / LPT im Juli ==HessenHE: ==
Gemeinsam mit dem Landesverband Niedersachsen haben wir in Kassel Unterstützungunterschriften gesammelt. Vielen Dank auch hier noch einmal für den Vorschlag und die Initiative seitens des Landesvorstands Niedersachsen. So macht Piratenarbeit Spaß. Es war ein erfolgreiches und feucht-fröhliches (meteorologisch) Ereignis. ** Wie ist denn der aktuelle Stand der UU-Sammlung? Ist externe Unterstützung erwünscht, oder unnötig?
Hessen-Marina in Frankfurt zur Diskussion und Planung der nächsten sechs Monate, 10 Piraten vor Ort.
Zur Kenntnisnahme: Vereinzelt bestand Unklarheit darüber, wie der Landesvorstand Hessen erreicht werden kann. Der am meisten genutzte Weg ist per Email: vorstand@piratenpartei-hessen.de (siehe auch Wiki und Webseite sowie bisher durch den Bundesvorstand an den Landesvorstand versandte Emails) ==Mecklenburg-VorpommernMV: *==*
Wahlkampfunterstützung für befreundeten Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl in Schwerin
PM zum LNG-Terminals auf Rügen :https://piratenpartei-mv.de/blog/2023/04/18/piraten-ruegen-wird-bei-lng-terminals-an-der-nase-herumgefuehrt/
Nächstes Thema nicht-öffentliche Landtagsausschüsse

==NiedersachsenNDS: ==
*1.5. Maidemo Braunschweig

6.5 GMM Braunschweig : Wahlkampfhilfe Kassel ==Nordrhein-WestfalenNRW: *==*

LPTNRW231 lief super. Danke dabei an das Orga-Team, Technik, VL & WL
und Gäste.
** Vortrag von Digitalcourage und von Anne werden noch aufarbeitet

Neuer Vorstand nach dem Wahl-LPT:
** Sven Bechen (Vorsitzender)
** Andrea Deckelmann (Stellv. Vorsitzende)
** Wolf Roth (Schatzmeister)
** Jannis Petersmann (Politischer Geschäftsführer)
** Carsten Nyga (Generalsekretär)
** Christoph Bonnemann (Beisitzer)
** Ann Keddi (Beisitzerin)
** Martin Schwarz (Beisitzer)
** PM dazu:
https://www.piratenpartei-nrw.de/2023/04/24/piraten-nrw-waehlen-neuen-landesvorstand/

Werden uns nun organisieren und unsere konstituierende Sitzung planen.
** In der PolGf.-Runde werden Jannis oder Sven berichten.

Positionspapier zur Demokratisierung von Hochschulen:
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2023.1/Anträge/PP001.0
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2023.1/Anträge/PP001.0

Projekt Gamescom2023 wird in Angriff genommen.

Auch sprachen Jannis und Sven darüber, Streaming wieder mehr in den
Blick zu nehmen.

**==SaarlandSL: ==
*1.Mai-Demo Saarbrücken Tibilisser Platz Staatstheater, 11Uhr Teilnahme
geplant

Vorstandssitzung am 02.05. Jitsi ==Schleswig-HolsteinSH: ==
Mittwoch LaVo Sitzung https://bbb.piratensommer.de/b/mar-ggm-ili-twy :Bitte im Matrix nachschauen, was an Aktivitäten anliegt

==ThüringenTH: ==

LPT am 23.04.2023 - Liste für LTW 2024 ist aufgestellt
1. Mai -Kundgebung in Meiningen mit Piratenpartei-Redebeitrag =Sonstiges=
Dicker Engel am 02.05. 20.00 Uhr Thema:„Letzte Generation“ :* Thema polarisiert auf jeden Fall: https://twitter.com/SvenPhenix/status/1650776667068026881