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Antrag an den Vorstand #4452

Alfeld Demo Teil 4

Added by Stephan Franzelius 6 months ago. Updated 4 months ago.

Status:
Abgewiesen
Priority:
Dringend
Assignee:
Lavo 21/22
Start date:
01/12/2022
Due date:
% Done:

100%

Umlaufbeschluss:
Yes
Beschlussnummer:
Thomas Ganskow:
Dagegen
Wolf Vincent Lübcke:
Jens Berwing:
Richard Klaus:
Antragsstatus:
Kim Höfer:
Enthaltung
Stefan Henke:
Dafür
Stephan Franzelius:
Dafür
Stefanie Oelker:
Pamela Kuhn:
Antonia-M. Hörster:

Description

Der Vorstand möge beschließen:

Die Freigabe einer PM des Ratsherren der Piraten in Alfeld, die in Zusammenarbeit mit anderen Parteien und Verbänden entstanden ist. Dabei handelt es sich um einen Aufruf zur Demo in Alfeld gegen die Montagsspaziergänge. Diese PM soll anders als die in einem vorhergehenden Antrag an die lokalen Zeitungen und Pressevertreter gehen. Der Text wird durch den Ratsherren erstellt und in der Presse/ÖA Telegram-Gruppe zur Debatte gestellt.

History

#1

Updated by Stefan Henke 6 months ago

  • Stefan Henke set to Dafür
#2

Updated by Thomas Ganskow 6 months ago

  • Thomas Ganskow set to Dagegen

Vorbemerkung:
Wie in dem wohl angesprochenen anderen Antrag dargestellt, begrüße ich jegliche Aktion auf jeglicher Ebene, die dazu beiträgt, die Sichtbarkeit der Piratenpartei zu erhöhen. Insofern freut mich auch, dass in der zugrunde liegenden causa eine Pressemitteilung erfolgen soll.

Dies vorausgestellt stelle ich fest: Dem Antrag nach wäre es ein lokaler Verteiler, der genutzt werden soll. Ein solcher steht dem LV nicht zur Verfügung, sodass eine Beschlussfassung des LaVo nicht umsetzbar wäre. Da es sich somit auch um eine lokale Angelegenheit handelt plädiere ich für Nichtzuständigkeit. Gerade wenn der Ratsherr in dieser seiner Funktion agiert, ist auschließlich er im Rahmen seines freien Mandats für den Inhalt verantwortlich. Es ist somit auch nicht die Aufgabe des Landesvorstandes, die Pressemitteilung eines Mandatsträgers frei zu geben. Dafür ist er aus genannten Gründen allein zuständig.

Ungeachtet dessen steht es dem Mandatsträger natürlich frei, Unterstützung bei anderen Basispiraten oder sonstigen Dritten zu erbitten. Da wir in den Arbeitsgruppen alle Basispiraten sind, gibt es auch keinen Grund, einen PM-Entwurf in der P+ÖA-Gruppe zu erstellen.

#3

Updated by Wolf Vincent Lübcke 6 months ago

  • Status changed from Neu to In Bearbeitung
  • % Done changed from 0 to 50
#4

Updated by Stephan Franzelius 6 months ago

Dies ist nicht ganz korrekt da der Ratsherr beabsichtigt die PM im Namen der Partei zu veröffentlichen und nicht als Mandatsträger. Der Pirat befindet sich im KV-freien LK Hildesheim, weshalb der LaVo zuständig ist. Unabhängig ob dies ein bereits genutzter Verteiler ist, sollte daher eine grundsätzliche Freigabe durch den LaVo per Beschluss und die inhaltliche Freigabe in der ÖA-Gruppe erfolgen.

#5

Updated by Kim Höfer 6 months ago

  • Kim Höfer set to Enthaltung
#6

Updated by Antonia-M. Hörster 4 months ago

  • Status changed from In Bearbeitung to Abgewiesen
  • % Done changed from 50 to 100

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